Mittwoch, 19. Dezember 2012

Schnelles Internet für Mimberg - aus der Sicht der SPD-Fraktion

Die zweitbeste Lösung Nachdem die beschlossene Lösung der Breitbandversorgung in der Gemeinde Burgthann vor allem in Mimberg in der Kritik steht, möchten wir einmal aufzeigen, wie sich die Sache aus der Sicht von Gemeinderäten der SPD darstellt. Vielleicht können wir damit einen Beitrag zur Versachlichung der Diskussion beitragen.
 1. Viele Bürger waren zu Recht unzufrieden mit der Breitbandversorgung in der Gemeinde Burgthann, natürlich auch wir. Deshalb hat sich die SPD-Fraktion neben anderen dafür eingesetzt, dass diese Situation verbessert wird.
2. Von der Gemeinde wurde ein sogenanntes Markterkundungsverfahren nach der Bayerischen Breitbandrichtlinie durchgeführt. Das war Voraussetzung, damit die Maßnahme bezuschusst wird.
 3. Danach musste eine technikneutrale Ausschreibung erfolgen. Bei dieser Ausschreibung war die sogenannte Funklösung die kostengünstigste. Diese musste auch den Zuschlag bekommen, wenn die Gemeinde Zuschüsse bekommen wollte.
4. Die Funklösung kostet 99000 Euro, wovon die Gemeinde 70000 Euro als Zuschuss bekommt. Bleiben 29000 Euro als Eigenleistung der Gemeinde. Die Lösung mit einer Verkabelung hätte über 400000 Euro gekostet, und es hätte keinen Euro Zuschuss gegeben. In Anbetracht dieser finanziellen Situation haben die Gemeinderäte aller Fraktionen (also CSU, SPD, FWG und Grüne) für die Funklösung gestimmt.
5. Wir von der SPD haben deutlich gemacht, dass das nur die zweitbeste Lösung ist und wir mittelfristig für eine Kabellösung arbeiten müssen. Wir haben weiterhin gefordert, dass in einer Info-Veranstaltung die Bürger informiert werden. Diese fand dann auch im Frühjahr 2012 in Mimberg unter Anwesenheit des Betreibers statt.
6. Jeder Bürger kann mit der Funklösung schnelleres Internet bekommen. Der monatliche Preis für einen normalen Anschluss ist unwesentlich höher als bei der Telekom.
 7. Die Funklösung hat nichts mit dem Mobilfunk zu tun. D.h. es gibt nach allen wissenschaftlichen Erkenntnissen keine Gesundheitsgefahren.
8. Im Gemeinderat wird die SPD-Fraktion weiter dafür arbeiten, dass mittelfristig alle Ortsteile eine Kabellösung bekommen. Die Lösung kann aber immer nur in Zusammenarbeit mit den Anbietern und aufgrund der Vorgaben der Breitbandrichtlinie erfolgen. Außer der Gemeinderat würde entscheiden, andere Maßnahmen wie z.B. Kinderbetreuungseinrichtungen zurückzustellen oder Gebühren zu erhöhen.

Georg Müller, SPD-Fraktionsvorsitzender
Wolfgang Lahm, SPD-Gemeinderat